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Lauschangriff: Freiheitsraubende und freiheitszerstörende Überwachung erklärt


2084. Überwachung soll Verbrechen verhindern? Dann aber tendenziell nur um den Preis von weniger Freiheit. Schnell kann sich eine Demokratie in einen Überwachungsstaat à la Georg Orwells 1984 metamorphosieren. Verbrechen kann man grundsätzlich nicht verhindern; denn Verbrecher passen sich an die neuen Gegebenheiten an. Flächendeckende Überwachung ist ein Mittel der Machtausübung und des Machterhalts. Die unverhältnismäßige Überwachung, die jeden Bürger als Verdächtigen abstempelt, hat nichts mit dem Schutz der Bevölkerung zu tun. Das Resultat von permanenter Überwachung ist Unfreiheit, ist die Schere im Kopf. In Deutschland kann die Staatsanwaltschaft auch bei falscher Anschuldigung z.B. Computer und sonstige Hard- und Software über Monate beschlagnahmen und so Existenzen auch von Unschuldigen vernichten; denn der betroffene Unschuldige bleibt auf dem Schaden sitzen und hat kein Recht auf Schadenersatz. Im Video werden Beispiele für Überwachungsopfer, die sich nichts zu Schulden kommen ließen und dennoch ihrer Bürgerrechte beraubt wurden, angeführt. Zu wissen, dass bei jeder digitalen Lebensäußerung mitgehört wird, bedeutet das Ende der Privatshäre. Wer Freiheit wünscht, muss damit leben, dass die Freiheit auch ausgenutzt werden kann oder er lässt sich von staatlicher Willkür ausnutzen. Aber nicht nur falsche Anschuldigungen sind bei dem Thema Überwachung ein Problem, auch wenn sich Gesetze verschärfen oder wenn sich eine Demokratie in ein totalitäres System wandelt, wird die Überwachung zum Repressionsinstrument. Im vor-nationalsozialistischen Deutschland hatte es die Rosa Listen gegeben, die der Überwachung Schwuler dienten. Als die Nationalsozialisten unter Hitler an die Macht kamen, haben sie diese Listen ausgewertet und zehntausende Homosexuelle in die Psychatrie und in Konzentrationslager geschickt – ein Resultat der vorherigen Überwachung und Ausspähung von Bürgern. Kommentieren.

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