NRW-Wahl (5): Die CDU und die Doppelbödigkeit der Politik

Politik ist ein kommunikatives Geschäft. Es lebt von seinen Führungsfiguren und wie die sich präsentieren. Klotzen statt kleckern ist angesagt. Ich blicke zurück: Es ist viele Jahre her, ich war damals in München und bekam in Zeiten schlechten Grafik-Designs einen Wahlkampfprospekt der CSU in die Hand gedrückt. Der war so modern-zeitgeistig gestaltet, als hätte man eine junge, aufstrebende Partei vor sich. Von der CSU hätte ich damals eher Biedermeier erwartet und war verblüfft.

Heute habe ich in der nordrhein-westfälischen Ruhrgebietsstadt Recklinghausen eine Veranstaltung der NRW CDU besucht, deren Zugpferd Angela Merkel war. Als sie im Saal erschien, erklang „Don’t Stop“ von Fleetwood Mac – und ich hatte das gleiche Gefühl wie damals.

Hypnotisch und rhythmisch: Die suggestive Kraft allgemein gültiger Aussagen
Alle Anwesenden, meist ältere Leute, standen auf und klatschten im Takt. Ich hatte das einmal im Fernsehen gesehen, da allerdings mit der Untermal-Musik „Angie“ von den Rolling Stones. Ich habe auch manchmal CDU-Politiker gehört, die die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel vor Publikum „Angie“ nannten. Nun konnte ich es live erleben und war wieder erstaunt, weil es nicht passte. Ich wurde eines starken Gruppenzwangs ansichtig, wenn man bedenkt, dass viele im Rentenalter da waren und nun zu „moderner“ Rockmusik mitklatschten. Die Inszenierung gibt das vor. Als Angela Merkel den Raum betritt, geht die Musik an, sie lächelt dazu. Man hat allerdings nicht den kürzesten Weg zur Bühne gewählt, der von einem Seiteneingang ganz direkt dorthin geführt hätte, sondern den längsten, an allen Sitzreihen vorbei. So können möglichst viele Menschen sie sehen, ihr „Guten Tag“ sagen. Doch die Inszenierung verleiht ihrem Erscheinen eine unweigerliche Dynamik, sie scheint schneller zu gehen, als sie es tatsächlich tut. Dass die Menschen aufgestanden sind und mitklatschen, läßt sie bereits wie eine Gewinnerin erscheinen – ob sie es ist oder nicht. Die NRW CDU muß aber ansich zittern: Diverse Affären haben sie geschwächt, ihr Koalitionspartner FDP ist im Umfragetief. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hat sich mit seinen Äußerugen über Hartz IV-Empfänger bei manchen gerade in NRW und speziell dem Ruhrgebiet diskreditiert, gleichzeitig mit der Begünstigung von Partei-Spendern und persönlichen Freunden für Unmut gesorgt. Hinzu kam, dass Wahlversprechen, für die die FDP viele Vorschuß-Wahl-Prozente bei der Bundestagswahl erhalten hatte, nicht umgesetzt wurden. Und man hätte sich nach der fast schon historisch zu nennenden Wahl eines CDU-Ministerpräsidenten gerade im bevölkerungsstarken Ruhrgebiet gewünscht, dass ein Machtwechsel auch einen machtvolleren wirtschaftlichen Umschwung für NRW und das Ruhrgebiet bringen würde. Tatsächlich hat sich nicht viel getan. Vollmundig 12.000 öffentliche Stellen zu streichen, aber andererseits 8.000 neue Lehrer einzustellen und weitere Arbeitsplätze zu schaffen, bringt unter dem Strich eine eher geringe Einsparung von nur etwas über 1.000 Stellen und damit nur eine geringe Entlastung der öffentlichen Kassen. Manches, was die CDU vollführt, wie die Einführung der Studiengebühren oder das Gebührenmodell für die Kitas ist nicht auf mittlere oder Geringverdiener zugeschnitten. Viele andere Probleme drängen, allen voran die Gesundheitskosten und die Renten, die eine Verunsicherung in die Bevölkerung tragen, von der andere Parteien profitieren könnten.

Der Ort der politischen Rede als Hort der Symbolhaftigkeit
Draußen bei unserer Ankunft hängen die Fahnen der CDU schlapp herab. Das wirkt weder dynamisch noch wie die Insignien einer Gewinner-Partei – das falsche Symbol an der falschen Stelle, jedenfalls aber ein Sinnbild dafür, dass am heutigen Tage der frische Wind fehlen könnte. Direkt vor der Eingangstür ist ein Doppelplakat zu sehen: Auf der rechten Hälfte ist zu lesen „Wir begrüßen unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel in Recklinghausen“ auf der linken ein Fotoportrait von ihr. Dass der Gruß nicht von Herzen kam, sondern Teil der Wahlkampfstrategie ist, sieht man daran, dass sich die Kanzlerin mit ihrem eigenen Konterfei quasi selbst begrüßt.

NRW-Wahl: Auswirkungen eines CDU-Scheiterns mit bundespolitischer Bedeutung
Die Sachlichkeit Angela Merkels birgt weniger rhetorisches Potenzial als zum Beispiel die agressive Emotionalität eines Gregor Gysi. Der hatte ein paar Wochen vorher auf dem Marktplatz in Recklinghausen – wir berichteten – ein viel gemischteres Publikum vor sich, auch ein kritischeres, vielleicht in seiner Gesamheit unentschlosseneres, und hatte wie aus dem Bauch heraus eine mitreissende politische Rede gehalten. Allerdings hatten er und sein Kollege Oskar Lafontaine in Essen viel leichteres Spiel, da sie als Partei noch nie in der Regierungsverantwortung standen und deshalb nur wenig falsch machen konnten. Anders die CDU in NRW: Sie könnte hier im größten Bundesland ihre Macht verlieren und mit dem Bundesland würde auch die Mehrheit im Bundesrat kippen. Hier und heute wird die Bundeskanzlerin von ihrem Auditorium mental getragen. Sie spricht weitesgehend frei in klar abgerenzten thematischen Blöcken, die in etwa gleich lang sind. So wird der Applaus zum weitmaschigen Rhythmus, der jeweils den Themenwechsel ankündigt. Es ist der Rhythmus der politischen Überzeugungsrede, der wie ein Mantra daherkommt, zeugt er doch von lückenloser Zustimmung. Als das einmal nicht der Fall war, sagte Angela Merkel: „Sie können ruhig klatschen.“

Die Kanzlerin und ihre Rhetorik
Wo Gregor Gysi und Oskar Lafontaine detaillierter argumentiert hatten, bleibt es bei Angela Merkel, der Nr. 1-Politikerin, die ganz froh sei, wie sie sagt, keinen von „Die Linke“ zu kennen, fast immer bei allgemeinen Aussagen. Man könnte auch sagen: Bei Aussagen, die lediglich die weit gespannten Grenzen der CDU-Politik beschreiben aber nie, wie man dieses Ziel erreichen kann. Diese Art der politischen Rede ist zustimmungserheischend und hat im Laufe der Jahrzehnte mit zur Politikverdrossenheit geführt. Das hört sich alles griffig an und es scheinen ja nur Menschen gekommen zu sein ins feine Festspielhaus, die sowieso an die CDU glauben, aber Lösungen für Probleme bekommt man hier nicht zu hören. Wo ihr Vorredner, Lothar Hegemann MdL, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion und Ehrenvorsitzender des CDU-Kreisverbandes Recklinghausen im Hinblick auf eine Reform der Gemeindefinanzierung sich immerhin dahingehend geäußert hatte, dass man den Gemeinden bei der Bewältigung ihrer Zinslast helfen wollen würde, dass ansonsten deren Schulden aber von den Gemeinden selbst zu tragen wären, sagte Angela Merkel lediglich, dass sie die Situation der verschuldeten Gemeinden nicht wolle. Tatsächlich befindet sie sich, als sie das gerade sagt, in einer recht großen Stadt, die einen Nothaushalt betreiben muss und unter der Aufsicht der Bezirksregierung in Münster steht – wie viele andere Gemeinden im Ruhrgebiet auch. Diese Gemeinden haben die Schulden auch deshalb angehäuft, weil ihnen Bund und Land Ausgaben zum Beispiel im Zusammenhang mit Hartz IV aufgebürdet haben, die jene Gemeinden, die strukturschwach sind und einen hohen Grad an Dauerarbeitslosenquote aufweisen, in eine sich fortwärend drehende Abwärtsspirale befördern. Jene Städte im Ruhrgebiet sind davon betroffen und haben so hohe Schulden angehäuft, dass sie von diesen im Zusammenspiel mit den Leistungen, die sie weiterhin erbringen müssen, nicht mehr herunter kommen. Wären viele Unentschlossene anwesend gewesen, hätten sie kein Argument gehört, das ihnen hier hätte weiterhelfen können. Das Problem der Gesetzgebung bzur Gemeindefinanzierung, das nicht auf die unterschiedlichen Belastungen der Städte eingeht, unterminiert die Grundfesten des Gemeinwohls, führt sie ad absurdum, weil die Gemeinden immer weniger Handlungsspielraum haben.

Der Mittelstand: Viel umworben, unzureichend aktiviert
So auch beim Thema „Mittelstand“: Mehrere Bundesregierungen unter CDU und SPD haben sich mit oder ohne Koalitionspartner FDP und Grüne der „Förderung des Mittelstandes“ verschrieben. Jedesmal blieben das Thema und seine Lösungsmöglichkeiten seltsam schwammig. Jeder ist dafür, aber niemand wird konkret. Auch bei dieser Parteiveranstaltung konnte man ein klares Bekenntnis zum Mittelstand vernehmen, dass an viele vorherige Lippenbekenntnisse gemahnte. Immerhin, der Mittelstand in seiner Gesamtheit stellt in Deutschland die meisten Arbeitsplätze. Ihn zu fördern würde die Resistenz gegen Wirtschaftsschwankungen erheblich befördern. Trotzdem stehen immer wieder die Großkonzerne im Zentrum der politischen Aufmerksamkeit. Der Mittelstand wird über Förderprogramme und Kredite, die über die Hausbanken der jeweiligen Unternehmen laufen, beispielsweise von der NRW-Bank gefördert. Das Problem der Massenarbeitslosigkeit ist aber auch ein Qualifizierungs-, ein Bildungs- und letztlich ein Mittelstandsproblem. Welcher Politiker hat dafür die Problemlösungs-Kompetenz? Angela Merkel blieb eine differenzierte Antwort schuldig. Wie bei vielen anderen Problemen, sprach sie nur darüber, welches Ziel sie erreichen will und nie, wie sie es erreichen kann. Alles andere bleibt Zuversicht, die man ihr abnimmt oder auch nicht. Warum tun sich so viele Politiker damit schwer, das „Wie“ zu beschreiben? Entweder kennen sie es nicht oder aber das „Wie“ wäre bei den meisten politischen Parteien gleich oder zumindest ähnlich – und wäre politisch so oder so nicht verwertbar. Die große Politik ist oft so profillos, weil Ideen fehlen – denn die erforderten Mut, weil etwas Neues ein Risiko darstellen würde. Mutig ist es auch, offen auszusprechen, dass man keine besonderen Lösungen hat.

Das Menschenbild der Volkspartei CDU
Heute Abend war die Kanzlerin da, die örtliche Tageszeitung spricht, auch im Hinblick auf den zeitgleichen Besuch von Sigmar Gabriel von der SPD über die „Berliner Luft“, die man hier im Ruhrgebiet durch den Besuch der Kanzlerin geatmet habe. Vielleicht auch deshalb erschien alles, was Angela Merkel sagte, den meisten Anwesenden als politisches Evangelium. So hieß sie in ihrer Rede Niedersachsens neue Sozialministerin Aygül Özkan zwar auf der politischen Bühne willkommen und nannte es gut, dass nun eine Migrantin Ministerin sei, es sei aber auch gut, dass diese von ihrer Ansicht, ein Kreuz gehöre nicht ins Klassenzimmer einer Schule, Abstand genommen habe. Dafür gab es einen deutlich lauten Applaus. Auch in Sachen „Bildungspolitik“ wurde Angela Merkel etwas konkreter und emotionaler, als sie das Modell des mehrgliedrigen Schulsystems der CDU gegen das Modell der „Einheitsschule“ der SPD stellte. Sie verband diese Themeneinheit mit einer Grundsatzausführung über das Menschenbild der CDU, dessen Basis der Glaube an die Unterschiedlichkeit der Menschen, ihre unterschiedlichen Befähigungen und Begabungen sei. Wolfgang Pantförder, der amtierende Bürgermeister von Recklinghausen, hatte den Landtags-Kandidaten Matthias Dörtelmann auf die Bühne gebeten und ihn als Handwerker aus der Metallbau-Branche vorgestellt. Pantförder fragt ihn, ob es gut sei, dass es Hauptschulen gebe, woraufhin Dörtelmann antwortet, es sei sehr gut, weil er aus Hauptschülern seine Auszubildenden rekrutiere, die er zu guten Mitarbeitern heranbilden könne. Und beileibe nicht jeder könne im Metallbau arbeiten, dazu gehöre das richtige Feeling. Angela Merkel nahm danach die Aufgabe wahr, zu diesem konkreten Beispiel aus der Praxis die Theorie nachzuliefern. Diese Stelle in ihrer Rede, als sie vom Glauben an ein Menschenbild sprach, hatte fast etwas Religiöses. Einem SPD-Anhänger und Verfechter des gegenteiligen Schulmodelles hätte dies einen kalten Schauer über den Rücken gejagt. In der Broschüre „Unsere Kanzlerin“, die vor dem Vortragssaal auslag, sind „10 gute Gründe für die CDU“ enthalten. Dort steht zu lesen: „Bildung darf keine Frage des Einkommens der Eltern sein.“ Der Verdacht liegt nahe, dass diese Aussage in der Praxis mit dem Glaubensbekenntnis zum spezifischen Menschenbild der CDU kollidiert.

Angela Merkels Lieblings-Thema: Energie-Politik
Es gab aber ein weiteres Thema, bei dem Angela Merkel ganz aus sich herauszugehen schien, es war das der „Energie-Politik“ – vielleicht das einzige an diesem Abend, das argumentativ überzeugend wirkte. Engagiert blieb sie zwar so allgemein wie vorher, wußte die Allgemeinplätze aber geschickt und auch emotional mitreissender zu verbinden, sodass das Verbal-Konstrukt rund wirkte. Zum Beispiel auch als sie davon sprach, die Kernenergie sei eine Brückentechnologie und eine Brücke ende irgendwann. Wann genau, hat sie nicht gesagt. Ihr Hauptargument bei den Themen „Energie“ oder „Gentechnik“ war, dass das, was Deutschland hier nicht realisiere, für die anderen – „Indien und China“ zum Beispiel – ein großes Geschäft würde. Wer Arbeitsplätze im Inland wünsche, müsse für neue Kohlekraftwerke, für Kern- und Gentechnologie sein. Man merkt ihr an, dass sie als studierte Naturwissenschaftlerin an dieser Stelle hinter dem steht, was sie sagt. Sie hat fünf Jahre Physik studiert, promoviert und war 12 Jahre „Mitarbeiterin an der Akademie der Wissenschaften in Ostberlin“. Sie wird ein differenzierte Denkerin sein, das aber ist in einer politischen Rede, wie sie zur Zeit die Regel ist, nicht gefordert. Ob sie sich und der NRW CDU einen Gefallen damit tut, ihre Argumente so lange zu schleifen, bis nur noch griffige Hülsen ohne Ecken und Kanten übrig bleiben?

Woran glaubt die Kanzlerin?
An den meisten anderen Stellen ihrer Rede wirkte sie aber so, als glaubte sie selbst nicht zu sehr an das, was sie da sagt. Es war eine der Reden, die vom Nimbus der Rednerin leben, von der Inszenierung des Events und der positiven Voreingenommenheit des Publikums, das sich durch den Besuch der Kanzlerin der eigenen Wichtigkeit versichern kann. Für Angela Merkel war dies die Pflicht, für das Publikum die Kür, endlich mal das Zentrum der Macht vor sich zu haben, schwankend zwischen Hingerissensein und dem Wunsch nach Antworten auf ungestellte Fragen. Nach Abschluß ihrer Rede, als eine Schar aus Landtagskandidaten und anderen lokalen CDU-Funktionären die Bühne für das obligatorische gemeinsame Foto betrat, überreichte man der Kanzlerin einen schönen Blumenstrauß, den diese kurz in Händen hielt, über dem Kopf schwenkte und dann zur Verblüffung der Lokalpolitiker eiligen Schrittes einem Mitarbeiter am Rande der Bühne übergab: Der Strauß als Requisite hatte erstmal ausgedient, das Zeichen der Ehrerbietung wäre nur im Weg gewesen – das ist professionelle Politik. Artigkeiten zählen nicht im Polit-Marathon.

Fingerspitzengefühl: Angela Merkels innere Einkehr
Dann stand die Kanzlerin zwischen den CDU-Politikern des Kreis Recklinghausen, der Landtagskandidat Benno Portmann ging ans Rednerpult und sagte ein paar Worte. Angela Merkel, die unter Applaus nach Ende ihrer Rede verhalten gelächelt hatte, die gewunken, den Blumenstrauß in Empfang genommen und diesen geschwenkt hatte, stand nun da – sie hatte in diesem Augenblick nur noch zuzuhören. Direkt vor sich die Zuschauer, sie selbst beraubt einer legitimierenden Tätigkeit, wurde sie ohne Stehpult zwischen sich und den Menschen ernst. Es war jene Ernsthaftigkeit, bei der man sich selbst mit seinem inneren Auge beobachtet und dabei mutmasst, wie man nun aussieht und auf andere wirken mag. Es war zu sehen, wie sie um Konzentration rang, die Spitzen der gespreizten Finger beider Hände aneinanderlegte, zwei mal fünf Finger, deren Kuppen sich suchten und sich berührten – was sehr beruhigend wirkt, weil sich die Fingerkuppen gegenseitig spüren. Eine kontemplative Geste, die man oft, auch bei Fernsehinterviews, bei ihr sieht, die der Erdung der eigenen durch die politische Tätigkeit abgehobenen Persönlichkeit dient – ein Gegensteuern gegen den entmenschlichenden Event- und Medienzirkus und seine Eigendynamiken. Angela Merkel hätte in diesem Moment auch eine Schauspielerin sein können, die zu viele Vorstellungen gegeben hat und nun nur sie selbst sein will – aber nicht darf. In diesen kurzen Augenblicken war kein Mediengesicht mehr da, keine Funktions-Fassade, nur noch eine Politikerin der man ansehen konnte – wenn man sie richtig ansah – dass sie Teil eines inszenierten Spiels war, das mit ihr als Person vielleicht weniger zu tun hat, als man annehmen könnte. Eine Person, deren Fähigkeiten mehr in der Erledigung der Arbeit, für die sie gewählt wurde, liegen und weniger in Darstellung und Verkauf von Botschaften. Das kann man als Schwäche der Politikerin auslegen, es spricht aber für sie als Mensch.

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